Grundlagen zur erfüllung
der Sorgfaltsplicht

Welche Grundlagen braucht es,
um die LkSG-Sorgfaltspflichten zu erfüllen?

Die Sorgfaltspflichten nach §3 Absatz 1 LkSG regeln eine Verfahrenspflicht, eine sorgfältige Prüfung (Due Diligence). Das heißt, dass ein Unternehmen nicht zur Garantie eines Erfolges verpflichtet ist, sondern jene konkreten Maßnahmen durchführen muss, die in §3 Absatz 1 LkSG

Welche Pflichten haben Unternehmen, welche Lieferantenprüfungskriterien sind wichtig?

Das heißt: Unternehmen haben die genannten Maßnahmen im Rahmen des konkret Machbaren und Angemessenen durchzuführen (z. B. eine Risikoanalyse), nicht aber beispielsweise alle Menschenrechtsrisiken zu verhindern.

In welchem Umfang die Maßnahmen durchgeführt werden müssen, ist nicht starr, sondern abhängig von
verschiedenen Faktoren zu beurteilen, die auch in §3 Absatz 2 LkSG aufgelistet sind.

Diese bestimmen für alle Maßnahmen, was in angemessener Weise und im Rahmen dieses risikobasierten Ansatzes getan werden muss.

Lies dazu auch unseren Blogbeitrag "Was Unternehmen jetzt tun müssen"


Dies bedeutet, dass von keinem Unternehmen etwas rechtlich und tatsächlich Unmögliches verlangt werden kann.
Das Unternehmen hat seine Sorgfaltspflichten erfüllt, auch wenn es seine gesamte Lieferkette nicht nachverfolgen oder bestimmte Präventions- oder Abhilfemaßnahmen nicht vornehmen konnte, weil dies faktisch oder rechtlich unmöglich gewesen wäre: Rechtlich Unmögliches bedeutet etwa, dass es mit einem Verhalten gegen geltendes Recht verstoßen würde. Faktisch Unmögliches wäre, wenn ein Unternehmen aufgrund fehlender Einflussmöglichkeit (vgl. § 3 Absatz 2 Nummer 2 LkSG) an seine Grenzen stößt.
Wie sich Unternehmen jetzt auf das LkSG vorbereiten sollten

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